Gewerblicher Rechtsschutz

Fallkonstellationen:

  • Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer einen Gegenstand, für den Sie ein Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster eingetragen haben, unbefugt gewerbsmäßig herstellt
  • Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihre eingetragene Marke widerrechtlich benutzt
  • Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer in der Werbung behauptet, seine Produkte sind besser als die Ihren
  • Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihren künstlerisch gestalteten Werbeprospekt unbefugt nachahmt,

womit wir im Bereich der Gewerblichen Schutzrechte sind, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten erworben werden, und zwar

  • mit Anmeldung:
    • eingetragene Marken
       
  • mit Ingebrauchnahme im geschäftlichen Verkehr:
    • Name
    • Firma
    • Unternehmenskennzeichen, Werktitel, sofern unterscheidungskräftig
       
  • mit Verkehrsgeltung:
    • benutzte Marken
    • Unternehmenskennzeichen, Werktitel, wenn sie keine Unterscheidungskraft haben
    • Geschäftsabzeichen

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