Gewerblicher Rechtsschutz
Fallkonstellationen:
- Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer einen Gegenstand, für den Sie ein Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster eingetragen haben, unbefugt gewerbsmäßig herstellt
- Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihre eingetragene Marke widerrechtlich benutzt
- Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer in der Werbung behauptet, seine Produkte sind besser als die Ihren
- Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihren künstlerisch gestalteten Werbeprospekt unbefugt nachahmt,
womit wir im Bereich der Gewerblichen Schutzrechte sind, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten erworben werden, und zwar
mit Anmeldung:
- eingetragene Marken
mit Ingebrauchnahme im geschäftlichen Verkehr:
- Name
- Firma
- Unternehmenskennzeichen, Werktitel, sofern unterscheidungskräftig
mit Verkehrsgeltung:
- benutzte Marken
- Unternehmenskennzeichen, Werktitel, wenn sie keine Unterscheidungskraft haben
- Geschäftsabzeichen
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