Gewerblicher Rechtsschutz

Fallkonstellationen:

• Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer einen Gegenstand, für den Sie ein Patent, Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster eingetragen haben, unbefugt gewerbsmäßig herstellt
• Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihre eingetragene Marke widerrechtlich benutzt
• Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer in der Werbung behauptet, seine Produkte sind besser als die Ihren
• Sie stellen fest, dass ein anderer Unternehmer Ihren künstlerisch gestalteten Werbeprospekt unbefugt nachahmt,

womit wir im Bereich der Gewerblichen Schutzrechte sind, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten erworben werden, und zwar

• mit Anmeldung:

  • eingetragene Marken

• mit Ingebrauchnahme im geschäftlichen Verkehr:

  • Name
  • Firma
  • Unternehmenskennzeichen, Werktitel, sofern unterscheidungskräftig

• mit Verkehrsgeltung:

  • benutzte Marken
  • Unternehmenskennzeichen, Werktitel, wenn sie keine Unterscheidungskraft haben
  • Geschäftsabzeichen